Von den Befürwortern der Windparkprojekte im Reinhardswald hört man immer wieder, dass der Bau der Anlagen in einem demokratisch legitimierten Prozess seine Grundlage findet und somit „rechtens“ sei.
Gegner dieser Windparkprojekte werden im Spiegel Artikel vom 11.02.2021 „Netzwerk mit Unterstützung der Industrie – Die Anti-Windkraft-Bewegung“ an den Pranger gestellt. Der vermeindlicher Greenpeace-Experte Karsten Smid meint: „…das hier ist aber eine organisierte Lobby von einzelnen Strippenziehern und Multifunktionären mit engen Verbindungen in die Industrie, die durch die Republik reisen, um Windanlagen zu verhindern.“
Uns scheint, da haben viele Menschen ihre Hausaufgaben nicht gemacht und erreichen eine nicht ausreichende Durchdringung der Zusammenhänge!
Kein Windparkprojekt wird verhindert, weil sich ein Gegner oder Aktivist an einen Baum kettet. Kein Windparkprojekt wird verhindert, weil es eine Webseite wie www.Windpark-Reinhardswald-dagegen.de gibt. Kein Windparkprojekt wird verhindert, weil große Banner in vielen Orten rund um den Reinhardswald stehen.
Windparkprojekte werden verhindert, weil klage-berechtigte Menschen, Kommunen und Organisation darauf hinweisen, dass im Genehmigungsverfahren wesentliche demokratisch legitimierte Zusammenhänge und Gesetze nicht ausreichend beachtet oder auch missachtet wurden.
So zitiert gerade erst die FWG-Trendelburg das Regierungspräsidium Kassel im Genehmigungsverfahren zum Windpark Reinhardswald auf den Vorranggebieten KS 4a und 4b aus einer E-Mail mit den Worten: „Es ist somit nicht reine Formsache … Die Entscheidung, die im Regierungspräsidium getroffen werden, müssen Recht und Gesetz genügen. Das ist der Maßstab, an dem sich unsere Entscheidungen messen lassen müssen. … Hier ist es die Aufgabe, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu prüfen und anhand dessen hat das Regierungspräsidium die Genehmigung zu erteilen oder den Antrag abzulehnen“. (Link auf die vollständige Nachricht des Regierungspräsidium Kassel)
Wir danken allen, die diese Klagen führen und somit hoffentlich dazu beitragen, dass Demokratie, Natur- und Tierschutz funktioniert und der Reinhardswald bleibt was er ist: „Das Schatzhaus der europäischen Wälder“.